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    ALLRIS - Auszug

    01.12.2021 - 1.1 Minderung der Sach- und Dienstleistungen im Hau...

    Beschluss:
    abgelehnt
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    Wortprotokoll

    An der Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt beteiligen sich Frau Stockmann und Frau Molitor sowie die Herren U. Koch, Ofenloch, Siegl, F. Koch und Pfeil.

     

    (Anmerkung der Verwaltung: Es wird darauf hingewiesen, dass vertragliche Verpflichtungen (z.B. Stadtbus, Straßenbeleuchtung, NH-Projektstadt, Diakonie, Sozialagentur Fortuna usw.) bestehen, bei denen keine pauschale Kürzung um 5 % vorgenommen werden kann. Eine Minderung der Haushaltsansätze würde dann u.a. die Unterhaltung der Straßen, Naturschutz, Schwimmbad etc. betreffen).

     

    Die Abstimmung über diesen Sachverhalt erfolgt vor der eigentlichen Abstimmung über den Haushalt für das Jahr 2022.

     

    Auf Grund des Abstimmungsergebnisses erhält der Antrag im Ausschuss keine mehrheitliche Zustimmung.

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    Beschluss

    Beschluss


    Der Haupt- und Finnzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Minderung der Sach- und Dienstleistungen im Haushalt 2022 um 5 %

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    Abstimmungsergebnis

    Abstimmungsergebnis

    Zustimmung:  5 Ablehnung:  5 Enthaltung:  -

     

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    Anlagen zur Vorlage

    Weitere Informationen

    Ansprechpartner

    Parlamentarisches Büro
    Timo Spreng
    Rathausstraße 2
    68642 Bürstadt
    Tel: 06206 / 701 – 237
    Fax: 06206 / 7017 - 237
    timo.spreng(@)buerstadt.de