Stadt Bürstadt

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung


Kategorie: Bekanntmachungen

Hiermit lade ich zu einer Öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch den 18.03.2020 um 19:30 Uhr im Bürgerhaussaal, Rathaus, Rathausstr. 2, 68642 Bürstadt ein.

Sitzungsnummer: XVIII/SV/035

Tagesordnung:

1. Aufsichtsbehördliche Genehmigung zur Haushaltssatzung 2020

2. Liquiditätsbericht zum Haushaltsplan 2020

3. Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bürstadt für das Haushaltsjahr 2018

4. Beteiligungsbericht nach § 123 a Hessische Gemeindeordnung (HGO)

5. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Bürstadt (SpappStS)

6. Mitfinanzierung des "Geschäftsträgermodells" für die Kindertagesstätten des Bistums Mainz

7. Gebietsentwicklung Oli - Werk II - Abschluss des Gesellschafter- und Entwicklungsträgervertrags im Rahmen der Bauland-Offensive Hessen - Phase II

8. Entwicklung des Gewerbegebietes "Mittelfeld Nord" in Bürstadt-Bobstadt hier: Abschluss einer Grundsatzvereinbarung mit der Hessischen Landgesellschaft mbH

9. Gewerbegebiet „Im Mittelfeld Nord“ Planungsrechtliche Widmung der Erschließungsstraße i.S.v. „ 125 (2) BauGB

10. Bildungs- und Sportcampus Bürstadt hier: Festlegung (Teil-)Projektbudgets

11. 12. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Im Mittelfeld Nord“ Bebauungsplan „Im Mittelfeld Nord“ Abwägung der Anregungen und Satzungsbeschluss

12. 13. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Am Brückelsgraben Nord, Teilbereich I“ 1. Änderung des Bebauungsplans „Am Brückelsgraben Nord, Teilbereich I“ Abwägung der Anregungen und Satzungsbeschluss

13. 16. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Nördlich der Bobstädter Straße“ Bebauungsplan „Nördlich der Bobstädter Straße“ Einleiten der notwendigen Verfahrensschritte

14. Bebauungsplan „Am Bibliser Pfad, BA II“, 2. Änderung Aufstellungsbeschluss und Einleitung des weiteren Verfahrens

15. 5. Änderung des Bebauungsplans „In den Acht Morgen“ Hier: Beschluss über weitere Änderungspunkte

16. Bauplatzvergabe in Neubaugebieten (Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

17. Antrag auf Erstellung einer Freiflächengestaltungssatzung, Antrag der Grünen vom 03.03.2020 Stellungnahme der Verwaltung

gez. Jürgen Eberle
Stadtverordnetenvorsteher