Stadt Bürstadt

Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses


Kategorie: Bekanntmachungen

Hiermit lade ich zu einer Öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag den 10.03.2020 um 19:30 Uhr im Gruppenraum Nord, Rathaus, Rathausstr. 2, 68642 Bürstadt ein.

Sitzungsnummer: XVIII/HUF/027

Tagesordnung:

1. Mitfinanzierung des "Geschäftsträgermodells" für die Kindertagesstätten des Bistums Mainz

2. Abrechung Kulturbeirat 2019

3. Gebietsentwicklung Oli - Werk II - Abschluss des Gesellschafter- und Entwicklungsträgervertrags im Rahmen der Bauland-Offensive Hessen - Phase II

4. Entwicklung des Gewerbegebietes "Mittelfeld Nord" in Bürstadt-Bobstadt hier: Abschluss einer Grundsatzvereinbarung mit der Hessischen Landgesellschaft mbH

5. Bildungs- und Sportcampus Bürstadt hier: Festlegung (Teil-)Projektbudgets

6. Aufsichtsbehördliche Genehmigung zur Haushaltssatzung 2020

7. Liquiditätsbericht zum Haushaltsplan 2020

8. Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bürstadt für das Haushaltsjahr 2018

9. Beteiligungsbericht nach § 123 a Hessische Gemeindeordnung (HGO)

10. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Bürstadt (SpappStS)

11. Bauplatzvergabe in Neubaugebieten (Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

12. LoPa und SoPa - Abwicklung; hier: Terminierung und Empfehlungsvorlagen (Antrag der SPD-Fraktion)

13. Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.02.2020 Straßenbauprogramm, hier: Einhaltung der Kostenannahmen und mögliche Anpassungen

14. Anfragen und Mitteilungen

15. Entwicklung des Gewerbegebietes "Mittelfeld Nord" in Bürstadt-Bobstadt hier: Beschlussfassung über das Anlageprojekt

Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Gelegenheit, unmittelbar vor Eröffnung der eigentlichen Sitzung, Fragen zu den auf der Tagesordnung ausgewiesenen Themen zu stellen.

gez. Reinhold Tremmel
Ausschussvorsitzender