Stadt Bürstadt

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung


Kategorie: Bekanntmachungen

Hiermit lade ich zu einer Öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch den 18.12.2019 um 19:30 Uhr im Bürgerhaussaal, Rathaus, Rathausstr. 2, 68642 Bürstadt ein.

Sitzungsnummer: XVIII/SV/034

Tagesordnung:

1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 mit Anlagen

2. Erlass einer Hebesatzsatzung

3. 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen (WStrBS)

4. Änderung der Verwaltungskostensatzung

5. Vorlage über Kanalbenutzungsgebühren und Gebühren für das Einleiten von Niederschlagswasser 2020

6. Erhöhung der Gebühren im Bereich Schulkindbetreuung ab dem Schuljahr 2020/2021 (01.08.2020); Betreuende Grundschule Bärenhöhle an der Schillerschule Bürstadt im Rahmen Pakt für den Nachmittag

7. Umgestaltung der Nibelungenstraße Zustimmung zum Entwurf

8. Antrag von CDU und FDP vom 27.10.19 Maßnahmen zur Erstellung eines Klimaschutzkonzepts und Initiierung eines Beteiligungsprozesses

9. Baugebiet „Langgewann, BA I“ Städtebaulicher Vertrag zwischen Stadt und BGE hier: Zustimmung zum Vertrag

10. Bebauungsplan „Langgewann, BA I“ Abwägung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

11. Vergabe eines Straßennamens in Riedrode Beschlussfassung

12. Bebauungsplan „Die Lächner“, 5. Änderung Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Verfahrens

gez. Jürgen Eberle
Stadtverordnetenvorsteher