Stadt Bürstadt

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung


Kategorie: Bekanntmachungen

Hiermit lade ich zu einer Öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch den 18.09.2019 um 19:30 Uhr im Bürgerhaussaal, Rathaus, Rathausstr. 2, 68642 Bürstadt ein.

Sitzungsnummer: XVIII/SV/028

Tagesordnung:

1. Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung

2. Aufhebung von Vorkaufsrechtssatzungen

3. Flurbereinigungsverfahren B44 Bürstadt-Bobstadt Übernahme der öffentlichen und gemeinschaftlichen Anlagen hier: Eigentumsübergänge infolge Gemarkungsgrenzenänderungen

4. Besetzung der Mobilitätskommission hier: Erweiterung um eine sachkundige Person

5. Ausschreibung und Vergabe von Lieferungen, Leistungen und Bauleistungen Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg Hier: Zustimmung zu der Vereinbarung

6. Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Gesundheitsversorgung - Netzwerk Ortsnahe Versorgung Ried (NORIE)

7. Durchführung eines Bürgerentscheids "Für den Erhalt der Ackerflächen in Bürstadt"

8. Bildungs- und Sportcampus Bürstadt / Energiekonzept Beschluss über die Form der Energieversorgung und Grundsatzbeschluss

9. Ausrufung des Klimanotstandes für Bürstadt und Entwicklung von Maßnahmen zur Energieeinsparung (Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie Änderungsantrag der FDP- und CDU-Fraktion)

10. Infrastrukturmaßnahmen, hier: Installation Fahrradständer (Antrag der SPD-Fraktion)

11. Soziale Teilhabe hier: Einrichtung einer Kulturtafel (Antrag der SPD- und GRÜNE- Fraktion)

12. Infrastruktur, hier: Begrünung der Bushaltestelle (Antrag der SPD-Fraktion)

13. Modernisierung Kassen- und Zugangskontrollsystem im Schwimmbad - Antrag der CDU/FDP-Fraktion vom 11.06.2019

14. Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Bereich Kinderbetreuung - Ausbau der Betreuungsplätze Krippe Sonnenkäfer 2019

15. Weiterentwicklung im Bereich Kindertagesstätten und Kinderkrippen ab dem Jahr 2020 - Vorplanungen Ausbau Pater-Maximilian-Kolbe Kindergarten und Neubau Bewegungskindergarten

16. Umbau der ehemaligen Biogasablage zur städtischen Nutzung als Bauhof

17. Grundstücksangelegenheiten

18. Grundstücksangelegenheiten

gez. Ewald Stumpf
Stadtverordnetenvorsteher