Stadt Bürstadt

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung


Kategorie: Bekanntmachungen

Hiermit lade ich zu einer Öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch den 19.12.2018 um 19:30 Uhr im Bürgerhaussaal, Rathaus, Rathausstr. 2, 68642 Bürstadt ein.

Sitzungsnummer: XVIII/SV/021

Tagesordnung:

1. Förderung der Bobstädter Kerwe durch die Stadt Bürstadt (Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ortsbeirat Bobstadt sowie zwei Änderungsanträge der FDP-/CDU-Fraktion)

2. Finanzierungsvereinbarung für die Treppensanierung am Bahnhof Bürstadt

3. Vorlage über Kanalbenutzungsgebühren und Gebühren für das Einleiten von Niederschlagswasser 2019

4. Maßnahmenpaket zur Suchtprävention im Rahmen der Gesamtkonzeption "Gesunde Stadt" (Antrag der FDP- und CDU-Fraktion)

5. E-Mobilität: Unterstützung der Stadt durch Kostenübernahme bei den Stromzapfsäulen (Antrag der SPD-Fraktion/Beschluss HUFA XVIII/HUF/015)

6. Abfallentsorgung; hier: Windelentsorgung (Antrag der SPD-Fraktion)

7. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019 mit Anlagen

8. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Bürstadt

9. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung

10. Infrastruktur; hier: Beleuchtung Parkplatz (Antrag der SPD-Fraktion)

11. Bebauungsplan „Zwischen Brentanostraße und Bibliser Pfad" Aufstellungsbeschluss und Einleitung des weiteren Verfahrens

12. Bebauungsplan „Sportpark Bürstadt“ / Änderung des Flächennutzungsplans Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Verfahrens

13. Bebauungsplan „In den Acht Morgen“, 5. Änderung Aufstellungsbeschluss und Einleitung des weiteren Verfahrens

14. Bebauungsplan "Langgewann, BA I", Aufstellungsbeschluss und Einleitung der öffentlichen Auslegung

15. Bebauungsplan „Biogasanlage Bürstadt“, 1. Änderung Aufstellungsbeschluss und Einleitung des vorgezogenen Verfahrens

16. Niederschlagung von uneinbringlichen Forderungen

17. Grundstücksangelegenheiten

gez. Ewald Stumpf
Stadtverordnetenvorsteher