Stadt Bürstadt

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses


Kategorie: Bekanntmachungen

Hiermit lade ich zu einer Öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch den 12.12.2018 um 19:30 Uhr im Sitzungszimmer, Rathaus, Rathausstr. 2, 68642 Bürstadt ein.

Sitzungsnummer: XVIII/HUF/019

Tagesordnung:

1. Förderung der Bobstädter Kerwe durch die Stadt Bürstadt (Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ortsbeirat Bobstadt)

2. Finanzierungsvereinbarung für die Treppensanierung am Bahnhof Bürstadt

3. Vorlage über Kanalbenutzungsgebühren und Gebühren für das Einleiten von Niederschlagswasser 2019

4. Maßnahmenpaket zur Suchtprävention im Rahmen der Gesamtkonzeption "Gesunde Stadt" (Antrag der FDP- und CDU-Fraktion)

5. E-Mobilität: Unterstützung der Stadt durch Kostenübernahme bei den Stromzapfsäulen (Antrag der SPD-Fraktion/Beschluss HuFA XVIII/HUF/015)

6. Abfallentsorgung; hier: Windelentsorgung (Antrag der SPD-Fraktion)

7. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019 mit Anlagen

8. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Bürstadt

9. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung

10. Bürgermeister-Kandidatur; hier: Einladung und Sitzplatzreservierung (Antrag der SPD-Fraktion)

11. Digitaler Kinderstadtplan (Antrag der FDP- und CDU-Fraktion)

12. Überarbeitung der Vereinsförderrichtlinien; hier: Berücksichtigung der Zusatzkosten durch wiederkehrende Straßenausbaubeiträge bei der Förderung vereinseigener Anlagen (Antrag der FDP- und CDU-Fraktion)

13. Anfrage der SPD-Fraktion Wiederkehrende Straßenbeiträge

14. Einsatzstatistik der Freiwilligen Feuerwehr Bürstadt

15. Anfragen und Mitteilungen

16. Personalangelegenheiten; hier: Beendigung des Disziplinarverfahrens (Antrag der SPD-Fraktion)

17. Niederschlagung von uneinbringlichen Forderungen

18. Grundstücksangelegenheiten

Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Gelegenheit, unmittelbar vor Eröffnung der eigentlichen Sitzung, Fragen zu den auf der Tagesordnung ausgewiesenen Themen zu stellen.

gez. Tremmel
Ausschussvorsitzender