Stadt Bürstadt

Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023


Kategorie: Bekanntmachungen

18.05.2018 | 

Vorschlagsliste der Stadt Bürstadt

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bürstadt hat in ihrer Sitzung am Mittwoch, 16. Mai 2018, die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Landgericht Darmstadt und das Schöffengericht Bensheim für die Amtszeit von 01.01.2019 bis 31.12.2023 beschlossen. Diese Vorschlagsliste liegt gemäß § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

          in der Zeit von Dienstag, 22. Mai 2018 bis Montag, 28. Mai 2018

im Rathaus der Stadt Bürstadt, Rathausstraße 2, 68642 Bürstadt, Zimmer 208, während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht aus.

Gegen die Vorschlagsliste kann gemäß § 37 GVG binnen einer Woche nach Ende der Auslegung schriftlich oder zu Protokoll mit Begründung Einspruch erhoben werden, dass in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen worden sind, die nach den gesetzlichen Voraussetzungen der §§ 32 bis 34 GVG nicht aufgenommen werden durften oder sollten. Die Vorschriften sind dem Aushang beigefügt und können eingesehen werden.

Bürstadt, 2018-05-17

gez. Barbara Schader
Bürgermeisterin