Stadt Bürstadt

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung


Kategorie: Bekanntmachungen

14.12.2017 | 

Hiermit lade ich zu einer Öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch den 20.12.2017 um 19:30 Uhr im Bürgerhaussaal, Rathaus, Rathausstr. 2, 68642 Bürstadt ein.

Sitzungsnummer: XVIII/SV/012

 

Tagesordnung:

1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 mit Anlagen

2. Vorlage über Kanalbenutzungsgebühren und Gebühren für das Einleiten von Niederschlagswasser 2018

3. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Satzung über wiederkehrende Straßenbeiträge (WStrB)

4. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Bürstadt (Sondernutzungssatzung);

5. Gründung eines Behindertenbeirates; hier: Beschlussempfehlung des Sozialausschusses vom 07.11.2017

6. Antrag Weihnachtsbeleuchtung (Antrag der FDP- und CDU-Fraktion)

7. Änderung der Hundesteuersatzung - Begünstigung durch "Hundeführerschein" (Antrag der FDP- und CDU-Fraktion)

8. Niederschlagung von uneinbringlichen Forderungen

 

gez. Ewald Stumpf
Stadtverordnetenvorsteher