Stadt Bürstadt

Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses


Kategorie: Bekanntmachungen

01.12.2017 | 

Hiermit lade ich zu einer Öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag den 05.12.2017 um 19:30 Uhr im Sitzungszimmer, Rathaus, Rathausstr. 2, 68642 Bürstadt ein.

Sitzungsnummer: XVIII/HUF/013

Tagesordnung:

1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 mit Anlagen

2. Vorlage über Kanalbenutzungsgebühren und Gebühren für das Einleiten von Niederschlagswasser 2018

3. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Satzung über wiederkehrende Straßenbeiträge (WStrB)

4. Gründung eines Behindertenbeirates; hier: Beschlussempfehlung des Sozialausschusses vom 07.11.2017

5. Antrag Weihnachtsbeleuchtung (Antrag der FDP- und CDU-Fraktion)

6. IT-Bedarfsplan (Antrag der FDP- und CDU-Fraktion)

7. Änderung der Hundesteuersatzung - Begünstigung durch "Hundeführerschein" (Antrag der FDP- und CDU-Fraktion)

8. Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.11.2017 hier: Verstoß gegen § 1 Abs. 3 (4) Hauptsatzung

9. Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.11.2017 betreffend Haushalt 2017 hier: Budgetbericht zum 31.08.2017

10. Anfrage wegen Abstellung von Gas, Wasser und Strom durch ENERGIERIED (Anfrage der GRÜNE-Fraktion)

11. Anfragen und Mitteilungen

12. Niederschlagung von uneinbringlichen Forderungen

 

Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Gelegenheit, unmittelbar vor Eröffnung der eigentlichen Sitzung, Fragen zu den auf der Tagesordnung ausgewiesenen Themen zu stellen.

 

gez. Tremmel
Ausschussvorsitzender