Stadt Bürstadt

Nachrücken in den Ausländerbeirat Bürstadt


Kategorie: Bekanntmachungen

06.11.2017 | 

Nachrücken in den Ausländerbeirat Bürstadt für die ausgeschiedene Bewerberin Leonora Palmieri

Die am 29. November 2015 in den Ausländerbeirat der Stadt Bürstadt gewählte Wahlbewerberin Leonora Palmieri scheidet auf eigenen Wunsch aus dem Ausländerbeirat aus.

Nach § 34 Abs. 1 des Hess. Kommunalwahlgesetzes (KWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 197), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2010 (GVBl. I S. 119), tritt der nächste noch nicht berufene Bewerber des jeweiligen Wahlvorschlags an deren Stelle.

Gem. § 34 Abs. 3 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) habe ich festgestellt, dass als Nachrücker für die oben aufgeführte Bewerberin Leonora Palmieri nach den gesetzlichen Bestimmungen aus dem Wahlvorschlag der Liste „International Kommunal Integrativ“ (iKi)

Herr
Yasar Soylu
Im Bireck 4
68642 Bürstadt
geboren am 09.06.1970,

als Mitglied in den Ausländerbeirat der Stadt Bürstadt gewählt ist.

Gegen diese Feststellung sind die Rechtsmittel nach §§ 25 – 27 KWG gegeben. Jeder Wahlberechtigte des Wahlbezirkes kann binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach Bekanntgabe Einspruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter einzureichen. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist zur zulässig, wenn ihn mindestens 100 Wahlberechtigte per Unterschrift unterstützen.

 

Bürstadt, 2017-11-01

gez. Molitor
Besonderer Wahlleiter